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Definition Offene Demokratie

Artikel 1 der Österreichischen Verfassung

Die Demokratieform “Offene Demokratie” bezieht sich direkt auf den ersten Artikel der österreichischen Verfassung:

„Artikel 1. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“

– Österreichische Verfassung

Dieses Recht an eine politische Partei zu delegieren, ist laut Verfassung Österreichs nicht vorgesehen.

Bürgerparlamente

Aus diesem Grund sieht die Offene Demokratie in Bürgerparlamenten - neben den bereits existierenden Bürgerräten und Stimmungsbarometer - den wichtigsten Bestandteil ihres Schaffens. Bürgerparlamente gelten in der Offenen Demokratie als die einzigen Entscheidungsinstanzen aller inhaltlichen Themen. Statistisch repräsentative Bürgerparlamente stellen eine weitere, dem 21. Jahrhundert zeitgemäße, Methode dar, den Allgemeinwillen der Bevölkerung abzubilden. Bürgerparlamente nach der Methode der Offenen Demokratie folgen einem rein vernunftbasierenden, demokratischen Prozess, sind weder orts- noch personengebunden und können daher arbeitsteilig parallel im ganzen Land verteilt stattfinden.

Politische Emanzipation

Ohne Bürgerparlament ist der Bürger von heute nur noch ein politisch entmachteter Mensch, der von politischen Parteien zum Wahlkampf aufgerufen wird, statt gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Gut vorbereitete Bürgerparlamente hingegen ersetzen den Kampf der Parteien. Offene Demokratie ermöglicht dem Volk aktiv-politisches Handeln ohne die Gefahren (wie verfälschte Informationen durch den Einfluss mächtiger Interessensgruppen und Populismus, verbreitet durch unsere "Qualitäts"-Medien, etc.), die von reiner Direkter Demokratie ausgehen. Mit der Offenen Demokratie steht eine moderne und soziale Methodik zur Verfügung, die im Sinne von Artikel 1 der österreichischen Verfassung dem Volk sowohl Recht, aber auch die Pflicht vorgibt, seinen Staat selbst mitzugestalten.

Ideologiefreiheit

Die Offene Demokratie vermeidet aus Prinzip Ideologien und unterscheidet sich damit von allen Parteien und Bürgerinitiativen. Da in der Offenen Demokratie die Themen und Entscheidungen von einem repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung und nicht durch Parteimitglieder erarbeitet werden, leidet die Offene Demokratie selbst unter keinerlei ideologischen Vorschriften. Unser aktuelles Parteiensystem ist hingegen wie ein "ideologisches Minenfeld" angelegt, das ihre Wähler in Parteien aufteilt, die mit ideologisch antrainierten Sprüchen gegeneinander antreten müssen.

Obwohl die Offene Demokratie selbst gänzlich ohne Parteiensystem auskommen könnte, lässt sie sich jedoch ohne jede Gesetzesänderung in unser bestehendes Parteiensystem integrieren.

Grundsätze der Offenen Demokratie

Obgleich Offene Demokratie ohne Inhalte auskommt, setzt sie natürlich einige Grundsätze voraus.
(Die methodischen Regeln der Offene Demokratie selbst werden im Kapitel Methodik detailliert beschrieben!)

Menschenrechte

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat oberste Priorität. Jede Meinung und Entscheidung muss mit den Menschenrechten vereinbar sein.

Rechtsverbundenheit

Alle Handlungen der Offenen Demokratie unterliegen österreichischem Recht. Die Arbeit der Offene Demokratie bedarf keiner Gesetzesänderungen.

Langfristiges Ziel ist jedoch eine ständige Kurskorrektur von der aktuell gestalteten Demokratie in Österreich, die uns Bürgern so gut wie keine Mitgestaltungsrechte einräumt, hin zu einer für uns Bürger nützlichen und wirksamen Demokratie, in der das Recht vom Volk ausgeht.

Meinungsfreiheit

Jede Meinung, die nicht den Menschenrechten widerspricht und empirisch belegbar oder zwingend logisch ist, muss als gültig anerkannt werden.

 JEDE STIMME G!LT

Im Sinne von “Jeder Mensch ist gleich an Würde und Rechten geboren” lebt die Offene Demokratie die Gleichstellung jeder Meinung und jedes Menschen, sofern sie mit den allgemein gültigen Menschenrechten und der Österreichischen Verfassung vereinbar ist. Die Offene Demokratie fördert somit einen sozialen Konsens, das Miteinander, ohne Einzelinteressen zu ignorieren.

Wahrheit

Die Offene Demokratie verpflichtet sich zur permanenten Wahrheitssuche. Wahrheit ist in der Politik kein absoluter Zustand, sondern eine Übereinkunft, begründet auf Tatsachen, die gut recherchiert und belegt werden müssen.

Strukturierter Diskurs

Wahrheitssuche erfordert gut recherchierte, gesicherte Informationen und einen ausführlichen Diskurs. Offendemokratische Diskurse unterscheiden sich von aktuellen Diskussionen durch offendemokratische Moderation.

Kollektive Intelligenz

Selbst der klügste Mensch der Welt ist nicht klüger als die Summe alles Wissens aller Menschen, weil auch er niemals alle Aspekte im Auge ahben kann.

Die Technik unserer Zeit ermöglicht es, die Meinung von sehr vielen zu gut belegten Argumenten zu bündeln. Die Summe all dieser Argumente fließt in der Offenen Demokratie schließlich in den Bürgerparlamenten als Gruppenintelligenz zusammen. Wenn ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung zu jedem Thema gemeinsame Erkenntnisse und Lösungen findet, erzeugt dies auch automatisch deutlich mehr gesellschaftlichen Nutzen und demokratische Akzeptanz.

Abstimmungen

Zentrale Abstimmungen erfolgen in der Offenen Demokratie systemisch (also: dafür, weder dafür noch dagegen, dagegen; es gilt der geringste Widerstand). Ziel ist es vor allem Widerstände sichtbar zu machen.

Sobald eine Person eine wichtige Schlüsselposition einnimmt, werden solche nach dem venezianischen Prinzip gewählt, um Manipulationen, Absprachen und Korruption zu verhindern. Die Offene Demokratie empfiehlt auch für politische Entscheidungsträger dringend, Mehrheitsstimmrecht gegen venezianische Wahlen zu verbessern.

Die Offene Demokratie ist auch dem Fortschritt verpflichtet und daher natürlich auch offen für neue, noch stimmigere Abstimmungsmethoden, die diesen Zweck erfüllen.

Transparenz

Wer entscheiden darf, was ein anderer nicht wissen darf, verfügt über Macht, die dieser andere niemals anfechten kann, da er ja gar nicht weiss, was er nicht wissen darf. Daher weichen in der Offenen Demokratie alle politischen Geheimnisse dem transparenten Diskurs, wo alle Ergebnisse und Vorhaben allen jederzeit zugänglich und allgemein verständlich verfasst sind. Aus dem Grund werden alle Themen, deren Entwicklung und Behandlung, alle Erkenntnisse und Wahlergebnisse laufend veröffentlicht. Somit kann jeder Bürger alle Vorgänge permanent mitlesen und gegebenenfalls Einspruch erheben.

Demokratiekompetenz

Die Offene Demokratie unterstützt durch Forschung, deren Sammlung und Veröffentlichung, den Fortschritt einer moderner Demokratie. Und dabei auch ausdrücklich die anderen Mitspieler der Demokratie, wie Kleinparteien, Bürgerräte, Bürgerinitiativen und NGOs, die solche Weiterentwicklungen voranbringen.

Bürgerbeteiligungsplattformen ermöglichen heute schon weltweit arbeitsteilig Crowdsourcing und damit die Vertiefung von Problemen und Lösungsideen, über die nicht eine Person, ja nicht einmal eine Elite entscheidet, sondern die Allgemeinheit. Die Technik des 21. Jahrhunderts ermöglicht uns erstmalig diese Chance, Demokratie auf der vollen Bandbreite der gesamten Bevölkerung anzubieten.

Bürgerparlament

Ein Bürgerparlament vertritt nicht die Meinung einer Partei, sondern bildet repräsentativ einen möglichst großen Querschnitt der Bevölkerung ab. Die besten Argumente sind jene, die den Allgemeinwillen aller Bürger repräsentieren. Und das ist mit heutiger Technik tatsächlich möglich.

Ein Bürgerparlament ist ähnlich wie eine Volksabstimmung, die jedoch nicht aus dem Bauch heraus, sondern erst nach einigen Wochen sehr intensiven gemeinsamen Diskurses erfolgt.

Die Teilnehmer eines Bürgerparlaments werden stets repräsentativ für jede nur denkbare Bevölkerungsgruppe gelost und nicht von Lobbyisten in dieser Position eingesetzt. Solche Losverfahren verhindern nicht nur einseitige Politik, sondern schließen auch Korruption aus, da möglichst viele Blickwinkel gleichzeitig aufgezeigt werden können.

Bevor die Teilnehmer in einem Bürgerparlament zur Entscheidung kommen erhalten sie durch wirklich unabhängige Experten genau die Informationen, wie sie heute nur hohen Amtsinhabern zugänglich sind.

Bürgerparlamente verstärken Vertrauen und Verständnis für Andersdenkende und fangen negatives Potential auf, das in alternative Vorschläge umgewandelt wird.

Bürgerräte und bürgernahes Mitarbeiten haben lange Tradition in allen Ländern, die heute einen hohen Lebensstandard haben, während Länder, bei denen die Masse der Einwohner an der Armutsgrenze leben, nie Bürgerbeteiligung hatten.

Alle Länder, die Bürgerbeteiligungen reduzieren, verzeichnen einen Anstieg an Armut.
Auch in Österreich.

Themenfindung

Bürgerparlamente beginnen mit der Themenfindung. Diese sind heute jedoch ausschließlich dem Parlament alleine vorbehalten. Denn sogar Volksabstimmungen dürfen seit 2021 nicht mehr vom Volk ausgehen, so hat der oberste Gerichthof entschieden.
Auch dieses demokratische Recht geht seither nur noch vom Parlament aus.

Doch wenn wir unsere eigene Verfassung ernst nehmen wollen und sagen

das Recht geht von Volk aus,

dann müssen wir eine Lösung finden, auch die Anliegen des Volkes wieder sichtbar zu machen.

Ziel der Offenen Demokratie ist es daher, dass die Stimme jedes Menschen gilt.
Daher muss es in einer Demokratie auch jedem Menschen möglich sein, ein Thema für ein Bürgerparlament vorzuschlagen, das dann auch ernst genommen wird.

Parlamentäre

Der zweite Schritt jedes Bürgerparlaments ist die Losung der Parlamentsmitglieder.

Derzeit entscheiden nur die Mitglieder unserer Regierung und hohe Beamte über alles im Staat. Wer diese Machthaber in ihre Position gebracht hat, bleibt uns Bürgern meist überhaupt verborgen.

Schon im Unterschied dazu werden die Teilnehmer eines Bürgerparlaments repräsentativ (also für jede relevante Bevölkerungsgruppe) gelost und nicht von etwaigen Lobbyisten und anderen Machthabern in diese Position eingesetzt. Eine solche, für das Volk repräsentativ geloste Personengruppe, garantiert schon einmal, dass der Wille des gesamten Volkes - und nicht nur der von Lobbyisten - das Ergebnis prägen.

Ein ganzes Volk aber rein basisdemokratisch ausführlich mit Informationen für eine Entscheidungsfindung auszustatten wird spätestens am anschließenden Diskurs, den jede Entscheidungsfindung nun einmal erfordert, aufgrund der Masse an Personen und Kommunikation, scheitern. Es käme so auch nach langer Zeit zu keinem Ergebnis.

Die Wissenschaft hat jedoch schon seit Langem bewiesen, dass auch eine deutlich kleinere Gruppe, sofern sie der Gesamtheit repräsentativ wirklich entspricht, die Entscheidung dieser Gesamtheit mit fast 100%-iger Wahrscheinlichkeit ebenso trifft, wenn die Anzahl stimmt. Diese Zahl kann heute sehr genau berechnet werden.

In den Wochen vor jedem Volksentscheid erhalten die Bürger des Bürgerparlaments genau die Informationen, die heute nur hohen Amtsinhabern zugänglich sind.

Bürgerparlamentsmitglieder können in der ersten Phase noch weitere Experten heranziehen, um eigene Argumente damit zu belegen.

Moderatoren

Moderatoren kontrollieren in jedem Arbeitsschritt den korrekten Ablauf der Diskurse, ohne sich inhaltlich einzumischen. Auch diese Moderatoren werden ihrerseits permanent überwacht. Somit wird garantiert, dass sich nicht eine Gruppe oder gar eine Einzelpersonals als guter Redner hervortut und seiner Meinung Übergewicht verleiht.

Transparenz

Alle Prozesse laufen transparent ab und auch die systemischen Abstimmungen erfolgen nach langjährig erprobten Abläufen. Bis hin zum letztendlichen Ergebnis des Bürgerparlaments.

Präsentation

Jeder Volksvertreter, der mit so einem echten Volksentscheid in eine Diskussion geht, kann von sich behaupten, dass er das gesamte Volk repräsentiert und nicht nur seine eigene, persönliche Meinung. Alle Argumente für und wider diese Entscheidung werden gleich mitgeliefert, denn sie wurden in wochenlangem Prozess mit Experten ausgearbeitet.

Wie funktioniert ein Bürgerparlament?

Die genauen Abläufe sind im Kapitel Methodik beschrieben.

Wahrheitsfindung

Bürgerparlamente sind keine bloßen Volksabstimmungen!

Bürgerparlamente unterscheiden sich von reinen Volksabstimmungen schon alleine im Umfang.

Ausführliche Vorbereitungen und die wochenlange Beschäftigung der Bürgerparlamentsmitglieder mit ihrem Thema, den Argumenten und deren Belege unterscheidet ein Bürgerparlament maßgeblich von einer Volksabstimmung, deren Entscheidungen meist in wenigen Sekunden am effektivsten durch emotionale Argumente getroffen werden. Emotionale Argumente, wie man sie als Überschriften in den Tageszeitungen lesen kann und wie sie Politiker zur Wahlwerbung benutzen.

Dass mächtige Geldgeber ihre eigene "Wahrheit" mit Geld kaufen können, damit muss man in einer Demokratie leben.

Interessensgruppen werden immerzu über Massenmedien (die ja heute schon fast alle in deren Privatbesitz sind) und anderen marketingtechnisch optimierten Informationsquellen ihre Meinung verbreiten, die ganz ohne Argumente, dafür aber mit emotionalen "Triggern" [= Auslösern] ausgestattet sind, um damit eine "andere" Wahrheit darstellen zu können, die nur darauf abzielt, Bürger zu manipulieren.

Daher wird eine vollkommen unvorbereitete Volksabstimmung immer ein ganz anderes Ergebnis liefern, als ein Bürgerparlament. Und das Ergebnis einer Volksabstimmung wird immer für mächtige Interessensgruppen nützlich sein und nur selten für uns Bürger.

Am 10. April 1938 wurde in Österreich die Volksabstimmung über den „Anschluss" abgehalten. Diese bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 99 Prozent eine Zustimmung von 99,7 Prozent.

Bürgerparlamente sind das geeignetste und modernste Mittel zur Wahrheitsfindung.

Wahrheit selbst ist sowohl Ansichtssache, als auch ein Prozess. Wahrheit, oder eigentlich unsere Ansicht darüber, verändert sich nach und nach. Das erreicht man durch eine Veränderung der Perspektive oder des Ansichtspunktes, von dem man ausgeht.

Entgegengesetzte Ansichten ergeben entgegengesetzte Seiten ein- und derselben Wahrheit.

Würde man das grafisch mit allen Menschen, die diese Wahrheit betrachten, darstellen, so entsteht so etwas wie ein amöboides Gebilde, zusammengesetzt aus den Ansichten jedes Einzelnen, so wie in diesem Video beschrieben.

Daher ist auch eine Lösung nach einem Entscheidungsprozess für die Gesamtheit der Bürger nur dann nützlich, wenn nicht bloß ein kleiner Teil unserer Gesellschaft (derzeit unsere Regierung, beispielsweise) alle Entscheidungen alleine trägt, sondern ein echt repräsentativer Querschnitt des gesamten Volkes oder zumindest derer, die es betrifft.

Hier ist ein Kurz-Video zur Wahrheitsfindung.

Controlling

Mit aktiven Bürgerparlamenten ist die Zeit der leeren Wahlversprechen vorbei. Denn heutige Wahlversprechen würden einer ernsthaften Überprüfung des Endresultates niemals standhalten.

Gegen Politiker - und neuerdings gegen die ganze Regierung - laufen immerzu irgendwelche Korruptionsverdachts-Untersuchungen. Doch nach all den Jahren ist über Bürgerparlamente, die bereits in so vielen Ländern aktiv laufen, nicht eine einzige Beschwerde bekannt.

Problemfelder der Offenen Demokratie

Geld

Die Offene Demokratie akzeptiert im Gegensatz zu aktuellen Regierungs-Parteien und vielen "Initiativen" keinerlei Absprachen mit Sponsoren, um denen Sonderrechte zu sichern. Von solchen Methoden distanziert sich die Offene Demokratie aus Prinzip, auch wenn sie damit selbst ihre Möglichkeiten, im bestehenden Parteiensystem überhaupt aufzufallen, extrem einschränkt. Denn statistische gesehen gewimmt immer die Partei, die am meisten Geld für die Wahl ausgegeben hat.

WoManPower

So lange sich nicht prominente Personen oder eine grosse Gruppe von Aktivisten finden, die öffentlichkeitswirksam auftreten, enfällt der Offene Demokratie fast nahezu jede wirksame Marketingstrategie oder Werbemassnahme. Doch gerade auf die Eigeninitiative der Bürger setzt ja die Offene Demokratie, also auf Aktivisten, jedoch auf vollkommen freiwilliger Basis. Doch von klein auf wird uns Obrigkeitshörigkeit vermittelt. Wir werden geschult, auf Personen, die "besser" sind als wir zu vertrauen, statt selber nach zu denken. Darauf sind wir Bürger heute schon so gut konditioniert, dass uns die Vorstellung extrem schwer fällt, unsere tägliche Arbeit für ein paar Stunden pro Woche liegen zu lassen, um die Politik in unserem Land selbst zu bestimmen.

Emanzipation hat eben auch Nachteile. Offene Demokratie ermöglicht, erfordert aber auch Mitbestimmung. Nicht alle Bürger wollen wollen tatsächliche Regierungsentscheidungen treffen. Das System der Offenen Demokratie sieht jedoch vor, dass alle wahlberechtigten Bürger auch potentielle Mitglieder von Bürgerparlamenten sind.

Zeit

Wahlen dauern im System der Offenen Demokratie viele Stunden und manchmal einige Tage. Was auf Landes- oder gar Bundesebene kein Problem darstellt, kann aber in kleinen Bereichen, wo die Ressourcen knapp sind, zu einem Rennen gegen die Zeit werden. Tatsächlich kann in der heutigen Zeit die Einberufung zum Schöffen vor Gericht beispielsweise existenzbedrohende Folgen haben, weil die Firma darunter leidet oder man gerade jemand aus der Familie pflegen muss. Doch so wie heute wird man auch da Lösungen finden.

Manipulation

Selbst gute demokratische Regierungen sind vor der Gefahr der Manipulation von "nicht legitimen Kräften" niemals gefeit. Mächtige Institutionen werden natürlich niemals aufhören, so gut sie können ihre Interessen mit viel Geld und ihrer Macht zu vertreten. Korruption kann aber gerade die Offene Demokratie am ehesten durch schonungslose Transparenz aller Handlungen und gelosten statt gewählten Mandataren gut bewältigen.

Barrierefreiheit

Mangels finanzieller Unterstützung ist die Umsetzung von Barrierefreiheit derzeit nicht in allen Punkten gegeben. Das kann erst nach und nach erfolgen, wenn der Offenen Demokratie einmal öffentliche Mittel zur Verfügung stehen.

Derzeit ist als Sprache Deutsch vorgegeben, nach und nach sollten alle anderen Sprachen dieser Welt folgen oder gute Übersetzer herangezogen werden. Die Mitglieder der Offenen Demokratie haben auch vorerst durch eine ausführliche interne Debatte entschieden, dass EU-Bürger und Drittstaaten-Angehörige nach 5 Jahren Hauptwohnsitz ebenfalls gleichberechtigt mit allen Wahlberechtigten in Österreich am Bürgerparlament teilnehmen dürfen. Sobald es die finanziellen Mittel erlauben, wird diese Frage durch ein Bürgerparlament final entschieden.

Auch ist auf Dauer nicht zumutbar, dass jeder Mensch über einen Computer und die Kenntnisse, diesen zu bedienen, verfügen muss. Daher wird es in Zukunft auch eine Eingabe (und anschließende Veröffentlichung!) ohne Internet geben. Doch die Erstellung solcher Systeme ist deutlich kostenintensiver, daher wird mit der Erarbeitung erst begonnen, wenn Gelder dafür zur Verfügung stehen.

Moderatoren

Der perfekte Moderator wäre eine KI, der alle Regeln einprogrammiert worden sind, aber mit genug Empathie ausgestattet, um etwa absichtliche Sörungen zu erkennen und mit genug Feingefühl blockierte Prozesse wieder in Ganz zu bringen, ohne die Teilnehmber dabei vor den Kopf zu stossen.

In ferner Zukunft kann eventuell eine neutrale Behörde alle Moderatoren stellen.

Transparenz

Alle Daten müssen in Zukunft dezentral z. B. blockchain-gesichert sein, leider haben wir derzeit aber noch keine Fachleute dafür.

unscharfe Ergebnisse

Oft wird der Sinn eines Bürgerparlamentes damit in Frage gestellt, dass ja ein zweites eventuell ein anderes, ja sogar gegenteiliges Resultat ergeben könnte.

Das Argument ist logisch und richtg.

Denn das Ergebnis wird vom Moderator, geladenen Experten und den stärksten, überzeugendsten Mitgliedern stark beeinflusst.

Unrichtig ist aber daraus ab zu leiten, dass das ein Übel wäre. Andere, ja so gar gegenteilige Entscheidungen können mit genügend Akzeptanz im Volk ebenfalls zu einer guten Lösung eines Problemes führen.

Die häufigsten Einwände gegen Bürgerparlamente sind

100%ige Repräsentativität ist nicht erreichbar 

Natürlich nicht. Aber ein repräsentativer Querschnitt ist nachweislich mit 95% ausreichend und 95% kann man erreichen.

Veränderungen wollen immer nur die, die auch dann die Macht erhalten

In der Offenen Demokratie hat nur das Volk Macht. Keine einzelne Person.

Bürgerparlamente sind gegen die gegenwärtige Demokratie

Das sit eine reine Behauptung,denn es setzt voraus, dass wir eine Demokratie hätten. Im Jahr 2022 wurde ÖSterreich zur so genannten "Wahldemokratie" herabgestuft. Das bedeutet, dass das einzige demokratische Mittel des Volkes dei Wahl ist, eine der bestehenden Parteien zu wählen. Sosnt nichts.

Bürgerräte (www.buergerrat.de) in Deutschland udn der Klima-Bürgerrat der Grünen (2021) kosten 2 Millionen Euro

Auch die Offene Demokratie geht von Kosten ab etwa 15.000,- aus plus Entschädigung für die Parlamentarier für die etwa 6 Wochen Tätigkeit. Das sind aber bei weitem keine Hunderttausend Euro. Mit dem Geld, das unser Parlametn kostet, könnte man ganzjährig 1000 Bürgerparlamente bezahlen, die damit deutlich mehr und raschere Ergebnisse liefern, als jede Regierung der Welt.

Jeder kann ein Bürgerparlament erfinden.

Ja und das ist auch gut so. Aber nur ein sehr sorgfältig vorbereitetes und gut durchdachtes System wird gegen Korruption und unwahre oder unwichtige Ergenisse gefeiht sein.

In einer Kialo-Debatte wurden alle Vor-und Nachteile der Offenen Demokratie öffentlich diskutiert und stehen hier als Ergebnis zur Verfügung.